Jahreshauptversammlung 2009

In jedem Frühjahr trifft sich unser Bürgerverein zur Jahreshauptversammlung - seit vielen Jahren im Reformierten Gemeindestift in der Blankstraße. So fanden sich auch am 20. April wieder viele Mitglieder und ein paar Gäste im schon vertrauten Kaminzimmer ein. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die seit dem letzten Jahrestreffen verstorbenen Mitglieder mit einer Schweigeminute geehrt, nachdem Hans Joachim Thias deren Namen verlesen hatte.

In seinem Rechenschaftsbericht erinnert Herr Thias insbesondere an die monatlichen Vorstandssitzungen, drei Museumsbesuche im Alten Rathaus am Turmhof, das Martinsgans-Essen im Restaurant "Pinocchio", einen Theaterbesuch auf Schloss Burg und an die Reise nach Leipzig. Näheres hierzu findet sich jeweils an anderer Stelle in unseren Heften.

Schatzmeisterin Brigitte Hagemeyer trug den Kassenbericht vor, und die Kassenprüfer attestierten wieder eine einwandfreie Buchführung. So konnte der Vorstand, bei Enthaltung der betreffenden Personen, einstimmig entlastet werden.

Im Vorfeld der Jahreshauptversammlung hatte Ralph Hagemeyer, stellvertretender Vorsitzender und Jurist, sich eingehend mit der Satzung befasst, da sie in einigen Punkten neu formuliert wurde, hauptsächlich mit dem Ziel, auch für unseren Bürgerverein den Gemeinnützigkeitsstatus beim Finanzamt zu bekommen. Bei der peniblen Durchsicht der bisherigen Satzungsbestimmungen bemerkte Herr Hagemeyer, dass wir uns bei den Wahlgängen schon seit etlichen Jahren nicht hundertprozentig an den vorgesehenen Rhythmus gehalten hatten, den die "Satzungsväter" in § 8 festgezurrt hatten. Zwar werden alle Vorstandsmitglieder je zur Hälfte im ersten oder folgenden Jahr für eine jeweils zwei Jahre dauernde Amtsperiode gewählt, aber es ist nicht vorgesehen, dass im einen Jahr alle ersten Vorstandsposten und im Folgejahr die Reihe der Stellvertreter zur Wahl steht. Vielmehr ist im einen Jahr jeweils der erste Vorsitzende, der stellvertretende Schriftführer und der stellvertretende Schatzmeister sowie die Hälfte der Beisitzer zu wählen, während im Folgejahr dann der zweite Vorsitzende, der Schriftführer und der Schatzmeister sowie die übrigen Beisitzer zu wählen sind. Im Grunde ist das kein weltbewegender Unterschied, aber als eingetragener Verein sollte man schon die "Spielregeln" strikt einhalten. Deshalb wurden einige Vorstandsposten dieses Mal nur mit einjähriger Amtsdauer gewählt, um im nächsten Jahr wieder den von der Satzung vorgesehenen Rhythmus voll erfüllen zu können.

Als Vorsitzender wurde Herr Thias zur Wiederwahl vorgeschlagen und für weitere zwei Jahre gewählt. Frau Hagemeyer (Schatzmeisterin) und Herr Dickmann (Schriftführer) wurden für je ein Jahr in ihren Ämtern bestätigt. Deren Stellvertreter, Ottfried Schulze (2. Kassierer) und Hans-Jürgen Vitenius (2. Schriftführer) wurden für jeweils zwei Jahre erneut gewählt. Und Eva-Maria Buggert, Karin Ernst und Elmar Schneehorst wurden als Beisitzer ebenfalls für zwei Jahre wiedergewählt. Alle Kandidaten nahmen die Wahl, bei eigener Enthaltung, an. Herr Dickmann und Frau Ernst konnten leider nicht persönlich an der Jahreshauptversammlung teilnehmen; sie hatten aber vorab ihr Einverständnis zur Wiederwahl gegeben.

Nach den Wahlgängen erläuterte Herr Hagemeyer kurz die neue Satzung, deren wichtigste Änderung die Gemeinnützigkeitsklausel betrifft. Hierzu gibt es einschlägige Musterformulierungen des Landesfinanzministeriums, die in unsere Satzung eingebaut wurde. Bei der Abstimmung sprach sich die Mitgliederversammlung einstimmig (bei einer Enthaltung) für die Neufassung aus.

Beim anschließenden TOP "Verschiedenes" kündigte Herr Schneehorst an, dass die für Mai vorgesehene Frankreichfahrt ( nach Compiègne) leider ausfallen muss, weil die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wurde. Die für August vorbereitete Reise nach Karlsruhe werde aber stattfinden; hier sind noch einige Plätze frei.

Herr Vitenius berichtete aus dem Vorstand, dass man diskutiert habe, was der Bürgerverein heute seinen Mitgliedern bedeute, und fügte selbstkritisch hinzu, man habe zurzeit nur wenige Aktivitäten außerhalb von festen Terminen. Deshalb richtete er die Frage an die Zuhörer: "Was erwartet man heute vom Vorstand des Bürgervereins?"

In der anschließenden Aussprache wurde beklagt, dass die Stadt manche Bürgersteige nur unbefriedigend reinige, obwohl hierfür Grundabgaben erhoben würden. Außerdem seien einige Straßen im Umfeld der Barmenia-Zentrale allmorgendlich ab 9 Uhr zugeparkt. Herr Vitenius, der auch Bezirksbürgermeister ist, versprach, die Problematik in der Elberfelder Bezirksvertretung aufzugreifen. Auch die mehrfach diskutierte Grünphase für Fußgänger am Überweg Blankstraße wurde noch einmal angesprochen.

Nach einer kleinen Pause stellte Herr Thias den Gastreferenten vor: Herrn Uwe Benn von der Barmer Ersatzkasse. Er ist stellvertretender Regionalgeschäftsführer Bergisch Land der BEK. Herr Benn sprach zum Thema 

Mit der Gesundheitsreform sollen die von Jahr zu Jahr gestiegenen Kosten im Gesundheitswesen nachhaltig gesenkt werden. Die gesetzlichen Krankenversicherungen hatten steigende Leistungsausgaben zu verzeichnen, die sich in ansteigenden Beitragssätzen niederschlugen und zu erhöhten Lohnnebenkosten führten.

Ursprünglich waren unterschiedliche Modelle für den Gesundheitsfonds in der politischen Diskussion auf Bundesebene, zum Beispiel die Kopfgeldzahlung mit einheitlicher Beitragsprämie für jeden Versicherten, oder die Bürgerversicherung, der jeder Bürger angehören sollte.

Beim Gesundheitsfonds sind drei Ebenen zu unterscheiden: Die Einzahlungs-, die Auszahlungs- sowie die Zuzahlungsebene. Es wird ein einheitlicher Beitragssatz für alle Versicherten von 15,5 % eingezahlt, wobei der Arbeitnehmeranteil mit 8,2% etwas höher als der Arbeitgeberanteil ausfällt (7,3 %). Hinzu kommt ein Steuerzuschuss von 4 Milliarden Euro im Jahr 2009 bzw. 5,5 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile fließen an die Krankenkassen, die das Geld an den Gesundheitsfonds weiterleiten. Jährlich kommen so etwa 1 70 Milliarden Euro hierhin und werden an die Träger der stationären und ambulanten Gesundheitspflege (Krankenhäuser und kassenärztliche Vereinigungen) weitergeleitet.

Mit der Vereinheitlichung des Beitragssatzes, der künftig von der Bundesregierung festgesetzt wird, fallen die bisherigen Unterschiede zwischen den Krankenkassen weg. Damit gibt es mehr Transparenz und weniger Bürokratie für die Arbeitgeber, außerdem mehr Kalkulationssicherheit. Allerdings hängt die Summe der Einzahlungen in den Gesundheitsfonds auch von der wirtschaftlichen Entwicklung, speziell auf dem Arbeitsmarkt ab. So werden nach einer gemeinsamen Prognose des Bundesgesundheitsministeriums und der Bundesversicherungsanstalt in diesem Jahr die Einnahmen ein Plus von ca. 2,4 % verzeichnen, während auf der Ausgabenseite mit einem Anstieg von 6,4 % zu rechnen ist.

Dass es im Gesundheitswesen um gewaltige Beträge geht, erläuterte Herr Benn mit einem Beispiel: Jede Milliarde Euro, die zusätzlich ins Gesundheitssystem fließt, also z.B. an ambulante Ärzte oder Krankenhäuser weitergeleitet wird, erfordert eine Steigerung des Beitragssatzes um 0,1 Prozent.

Seit Jahresbeginn haben sich in der Öffentlichkeit insbesondere Gruppen von Fachärzten zu Wort gemeldet, die stark rückläufige Zuweisungen der Fallpauschalen pro Patient beklagen, die auch von Bundesland zu Bundesland teilweise deutlich voneinander abweichen. Herr Benn führte dies auf die unterschiedlichen Verträge zurück, die von den einzelnen kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen ausgehandelt wurden. Er räumte aber ein, dass bei Hausärzten, Augenärzten und Kinderärzten ein Nachbesserungsbedarf bestehe.

Auch einige Fragen aus dem Publikum machten deutlich, dass der Gesundheitssektor und die anstehende Reform uns auch in Zukunft nachhaltig beschäftigen wird.

Nach dem Vortrag trafen sich Uwe Benn (BEK, 2. von links), Ottfried Schulze, Hans-J. Thias, Brigitte und Ralph Hagemeyer vom Vorstand zum Gruppenbild.

Mehr Informationen:

www.barmer.de

Bericht im Veranstaltungsteil mit Pressespiegel